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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 11.10.2004

I. Geltung der Bedingungen

1. Die Leistungen und Lieferungen von Druckertankshop.de werden auf der Grundlage vorliegender Geschäftsbedingungen vorgenommen.

2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

II. Allgemeines / Vertrag

1. In einer Bestellung sehen wir Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach einer getätigten Bestellung senden wir Ihnen eine E-Mail, welche die Bestellung auf Druckertankshop.de bestätigt und die Einzelheiten Ihres Auftrages aufführt (Bestellbestätigung). Durch diese Bestellbestätigungsmail nehmen wir ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages noch nicht an. Die Bestellbestätigung wird automatisch von unserem System an Sie versendet, sobald eine Bestellung auf Druckertankshop.de von Ihnen abgeschlossen wurde. Diese Bestellbestätigung soll Sie nur darüber informieren, dass Ihr Auftrag bei uns im System eingegangen ist. Erst wenn wir den bestellten Artikel an Sie versenden(unter Vorbehalt der Selbstbelieferung) und Ihnen den Versand über eine weitere E-Mail bestätigen, kommt ein Kaufvertrag zu Stande. Der Kaufvertrag kommt mit Hubertus Adel und René Adel GbR zu Stande. Die Daten Ihrer Bestellung speichern wir für 12 Monate in unserem System. Sie können diese jederzeit bei uns wieder anfordern.

2. Die in unserem Webshop auf Druckertankshop.de angebotenen Artikel sind stets unverbindliche und freibleibende Angebote, bei uns Waren zu bestellen. In einer Bestellung von Ihnen, entweder durch das Warenkorbsystem auf unserer Website, oder per Telefon, Fax und E-Mail, sehen wir Ihr Angebot, mit uns einen Kaufvertrag abzuschliessen, welches wir mit dem Zusenden einer Versandbestätigung in Textform, oder durch die Auslieferung der in Auftrag gegebenen Ware, annehmen.

3. Die Dauer von befristeten Angeboten, ist auf unserer Webseite ausgewiesen.

4. Generell gilt für alle Produktbeschreibungen auf unserer Webseite und in anderen Medien, in denen wir freibleibend für unsere Produkte werben, dass Irrtümer und Änderungen vorbehalten sind. Geringfügige Abweichungen und Änderungen seitens der Hersteller sind nicht auszuschliessen. Für die Richtigkeit der von den Herstellern angegebenen technischen Daten übernehmen wie keine Haftung. Sie stellen daher keine Garantie für Haltbarkeit und Beschaffenheit dar.

III. Preisangaben / Zahlungsmöglichkeiten

1. Alle unsere Preisangaben Druckertankshop.de verstehen sich inkl. 19% Mehrwertsteuer. Durch eine Bestellung entstehen Versandkosten. Die Versandkosten werden durch die Menge der Pakete, deren Größe sowie dem Gewicht errechnet.

2. Rechnungen bzw. ausstehende Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf das Konto von Hubertus Adel und René Adel GbR überwiesen werden, welches auf der Rechnung angegeben ist.

3. Von uns ausgestellte Rechnungen sind sofort fällig. Eine Rechnung gilt bei uns als bezahlt, wenn der Betrag auf unserem Konto eingeht und wir über die Summe frei und ohne Einschränkungen verfügen können. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% des fälligen Rechnungsbetrages über den Basiszinssatz der EZB zu erheben. Schecks nehmen wir nicht an.

IV. Lieferfrist / Teillieferungen

1. In der Regel werden von uns Artikel, die in unserem Lager verfügbar sind, innerhalb von 24 Stunden an Sie versendet. Sind Artikel nicht ab Lager verfügbar, so bekommen Sie dies in einer gesonderten Mail mitgeteilt, welche wir an Ihre angegebene E-Mail-Adresse übersenden. Die Lieferung wird ausgelöst nach von uns bestätigter Bestellung und Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto (bei Vorauskasse) (frei verfügbar) innerhalb von 24 Stunden (werktags). Lieferverzug des Herstellers oder Großhändlers gehen nicht zu unseren Lasten.

2. Die Lieferfrist kann sich verlängern, bis Sie ggf. alle notwendigen Unterlagen bzw. Daten, welche zu einer erfolgreichen Bestellung/Auslieferung nötig sind, an uns übergeben haben.

3. Gesetzliche Beschränkungen(z.B. Import/Export-Einschränkungen), welche die Lieferzeit verzögern können und von uns nicht zu verantworten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer solcher Behinderungen. In diesem Fall übersenden wir Ihnen eine entsprechende E-Mail.

4. Unsere Schadenersatzpflicht ist im Bezug auf den vorhersehbaren Schaden im Falle leichter Fahrlässigkeit begrenzt, wenn wir mit der Lieferung in Verzug geraten. Nur wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, bestehen weitergehende Schadenersatzansprüche.

5. Druckertankshop.de ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn es dem Kunden zumutbar ist.

V. Lieferung / Versand / Gefahrenübergang

1. Die Gefahr liegt vollständig beim Käufer, wenn der beauftragte Auslieferer / Spediteur die Ware an den Kunden übergeben hat. Der Käufer hat evtl. Transportschäden, sowie offensichtliche Mängel uns mitzuteilen und auch beim Spediteur unverzüglich zu rügen, um Ansprüche geltend zu machen.

2. Versandart, Versandweg und die Firma, die mit dem Versand beauftragt werden soll, können wir nach unserem eigenen Ermessen festlegen, sofern der Käufer dazu keine genauen Anweisungen geltend gemacht hat. Bitte beachten Sie auch die Angaben unter Liefer- und Versandkosten.

VI. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

1. Nach § 312d und § 355 BGB steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Ware, wenn wir unseren gesetzlichen Informationspflichten nach der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht bis zu diesem Zeitpunkt nachgekommen sind. Darüber hinaus, wird diese Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen. Zu Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs entweder in Textform, oder die Rücksendung der Ware. Bei einer Rücksendung müssen Sie die Ware rechtzeitig bis zum Ablauf der Widerrufsfrist(2 Wochen) absenden. Die Rücksendung muss an diese Adresse erfolgen: Hubertus Adel und René Adel GbR, Druckertankshop, Schweriner Str. 56, 01067 Dresden, Tel.: 0351/4906289; Fax.: 0351/4906285, eMail: info@druckertankshop.de.

2. Im Falle eines Widerrufs können wir dem Verbraucher bei einem Bestellwert unter 40 EUR die Rücksendekosten nicht erstatten. Sollte der Bestellwert 40 EUR überschreiten, so werden Ihnen die Rücksendekosten von Hubertus Adel und René Adel GbR, Druckertankshop zurückerstattet. Hierzu schreiben wir Ihnen diese Kosten auf Ihrem Konto gut. Bei Rücklieferungen aus dem Ausland übernehmen wir nicht die Rücksendekosten. Bitte beachten Sie hierbei, dass wir unfreie Sendungen grundsätzlich nicht annehmen. Wir gehen davon aus, dass der Verbraucher die beanstandete Ware als Standartpaket mit der Deutschen Post versendet. Wir möchten Sie daher bitten, die Rücksendung immer als Standardpaket zurück zu senden. Bei besonders großen und sperrigen Artikeln veranlassen wir die Abholung der Ware. Die Abholung kann per E-Mail, Fax und Hubertus Adel und René Adel GbR, Druckertankshop beantragt werden. Die zurückgesendete Ware muss vollständig (Handbücher, Gebrauchsanleitungen und alle Zubehörteile) originalverpackt und mit einer geeigneten Aussenverpackung verpackt sein. In jedem Fall muss die Ware aber in einer geeigneten Transportverpackung zurückgesendet werden.

3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen welche Lieferung von Waren, die im BTO-Verfahren(Built-to-Order), also nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, umfassen, sowie bei Audio-/Videoaufzeichnungen oder auch Software jeglicher Art, deren Siegel aufgebrochen/entfernt/zerschnitten wurde bzw. Geräten deren PIN bzw. SuperPin bekanntgegeben wurde, z.B. bei Mobiltelefonen, die gemäß ihrer Natur für die Rückgabe ungeeignet sind. Das Anreißen von Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Druckpatronen, Toner o.Ä. führt unweigerlich dazu, dass die Kosten für diese Produkte in Rechnung gestellt werden müssen. Bitte beachten Sie, dass durch die Inbetriebnahme/Benutzung der Ware eine Wertminderung entsteht, die wir Ihnen berechnen müssen. Dies geschieht allerdings nicht, wenn die Wertminderung nur auf die Prüfung der Ware auf seine Funktionalität zurückzuführen ist.

4. Für Fehl- oder Falschlieferungen trägt Druckertankshop.de die Portokosten.

VII. Gewährleistung / Haftungsausschluß

1. Für die Dauer von 2 Jahren(also 24 Monate) gewährleisten wir, sofern nicht vom Hersteller anders geregelt, ab dem Tage der Lieferung, dass die von uns gelieferten Artikel frei von Fehlern sind, unter Berücksichtigung des Standes der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung ab dem Tage der Lieferung beträgt bei gebrauchter Ware 1 Jahr(also 12 Monate). Durch den Austausch, der im Sinne der Gewährleistung/Garantie zustande kommt, treten keine neuen Garantie- und Gewährleistungsfristen ein - § 203 wird nicht berührt.

2. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt schriftlich anzuzeigen. Es ist erforderlich, dass der Käufer Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach § 377, 378 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.

3. Es gilt zu beachten, dass unwesentliche Abweichungen von bestimmten Spezifikationen (Maße, Farbe oder andere Merkmale der Qualität und Leistung) keinesfalls Ansprüche des Käufers begründen - auch nicht auf Gewährleistung.

4. Keine Gewährleistung bieten wir, wenn Mängel und Schäden durch unsachgemäße Benutzung, Nichteinhaltung von Anwendungshinweisen und nachlässiger Behandlung entstanden sind, sowie wenn der Verbraucher die Anweisungen über Installation, Anwendung, Einsatz und Einsatzbedingungen, Hard- und Softwareumgebung nicht eingehalten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass die Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Dies gilt auch für Geräte, die z.B. an eine ungeeignete und falsche Stromquelle angeschlossen wurden und für Mängel und Schäden, die durch Explosionen, Blitzschlag, Netzüberspannung, Brand, Feuchtigkeit jeglicher Art, falscher und fehlerhafter Software/Programme, sowie Verarbeitungsdaten entstanden sind.

5. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Verbraucher Eingriffe, bzw. Reparaturen an Geräten vornimmt. Das geschieht ebenfalls, wenn der Verbraucher Änderungen/Eingriffe in die Geräte von Fachpersonal machen lässt, welches nicht von Hubertus Adel und René Adel GbR, Druckertankshop autorisiert ist.

6. Soweit ein Mangel der gekauften Ware/Sache innerhalb 1 Jahres ab dem Liefertag auftritt, ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden für Hubertus Adel und René Adel GbR, beschränkt sich der Anspruch auf andere, verbliebene Arten der Nacherfüllung. Nachbesserungen sind nach Ablauf des ersten Jahres in der Regel beschränkt, da dann die Kosten branchenspezifisch unverhältnismäßig hoch sind. Weitergehende Rechte, insbesondere betreffend der Rückgängigmachung des Kaufvertrags, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

7. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer/Firmenkunden, so sind diese innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum zur Wahl nach Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Die Gewährleistungsansprüche sind nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum beschränkt. Diese beschränken sich dann auf Zeitwertgutschrift oder Mängelbeseitigung nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz im Sinne des § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.

8. Soweit nicht anders ausdrücklicherweise vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers ausgeschlossen - gleich aus welchem Rechtsgrund. Dies schließt unsere Haftung für Schäden, die nicht unmittelbar am Liefergegenstand entstanden sind, vollkommen aus, insbesondere bei entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschädigungen des Käufers.

9. Reparaturen außerhalb der Garantie-/Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

10. Reklamationsanfragen werden bei uns nur per Fax, E-Mail und Brief angenommen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum von Artikeln bis zur vollständigen Bezahlung des im Liefervertrag angegebenen Betrages, einschließlich aller Nebenkosten(Zinsen, Wechselkosten, Finanzierungskosten) vor.

2. Verhält sich der Käufer vertragswidrig, so sind wir berechtigt, die ausgelieferte Ware zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer hat uns bei Eingriffen Dritter oder im Falle einer Pfändung unverzüglich zu benachrichtigen.

3. Erweitert der Käufer den Kaufgegenstand mit untrennbaren Gegenständen, so erwirbt Hubertus Adel und René Adel GbR das Miteigentum an dem neuen Gegenstand im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verarbeiteten oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

4. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.

IX. Software / Literatur

1. Über unsere Bedingungen hinaus gelten bei der Lieferung von Software und Literatur die bestimmenden Lizenzbedingungen der Hersteller/Herausgeber. Mit der Annahme der Software erkennt der Käufer diese Bedingungen an.

X. Haftung und Haftbeschränkungen

1. Bei Verletzung von Hauptpflichten, die vertraglich fixiert sind, haftet Hubertus Adel und René Adel GbR - allerdings nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ist eine Haftung seitens Hubertus Adel und René Adel GbR ausgeschlossen, so gilt das auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Angestellten, Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Hubertus Adel und René Adel GbR.

XI. Erfüllungsort

1. Für alle Angelegenheiten und Ansprüche, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Hubertus Adel und René Adel GbR und dem Kunden bestehen, gilt als Erfüllungsort der Hauptsitz von Hubertus Adel und René Adel GbR.

XII. Gerichtsstand / anwendbares Recht / Wirksamkeit

1. Für den Geschäftsverkehr mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Kaufleuten, wird für durch den Vertrag sich ergebenden Rechtstreitigkeiten Dresden als Gerichtsstand vereinbart.

2. Sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt, ist im Verkehr mit Verbrauchern auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar.

3. Sollte ein Fall eintreten, in dem eine oder mehrere unserer Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben alle anderen Bestimmungen unberührt.

XIII. Angaben des Anbieters

Hubertus Adel und René Adel GbR
Schweriner Str. 56
01067 Dresden
Tel.: 0351 - 490 62 89
Fax: 0351 - 490 62 85
E-Mail: info[at]druckertankshop.de
Internet: http://www.druckertankshop.de

Geschäftsleitung: Hubertus Adel, René Adel